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Quelle: Abo Energy
Publikation
Wind

# Themen Genehmigung

Datum der Entscheidung 25.02.2015

Stand der Bearbeitung Februar 2016

Entscheidungsbesprechung

Aktenzeichen 8 A 959/10

Rechts-/Themengebiet Umweltprüfungen und Umweltverträglichkeitsprüfung, Natur- und Artenschutz

Die Verfahrensvorschriften über die UVP-Vorprüfung verleihen bei unionsrechtskonformer Auslegung individualschützende Rechte. Der Einzelne kann sich demnach vor Verwaltungsgerichten auf Fehler in der UVP-Vorprüfung berufen, auch wenn er nicht unmittelbar in eigenen Rechten betroffen ist. 

Die Anordnung eines Monitorings während des Betriebs einer Windenergieanlage ersetzt nicht das behördliche Ermittlungsgebot im Rahmen der artenschutzrechtlichen Prüfung.