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Quelle: Abo Energy
Publikation
Wind

# Themen Natur- und Artenschutz

Datum der Entscheidung 04.09.2017

Stand der Bearbeitung März 2018

Entscheidungsbesprechung

Aktenzeichen 12 LA 39/17

Rechts-/Themengebiet Natur- und Artenschutz

  1. Antragsbefugt i. S. d. § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für einen Normenkontrollantrag gegen die Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen kann auch ein "Standortentwickler" für WEA sein.
  2. Aus der Bekanntmachung nach § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB muss der räumliche Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplans hinreichend deutlich werden - hier im Einzelfall für eine Konzentrationsflächenplanung verneint.
  3. Zur Rechtswidrigkeit einer Konzentrationsflächenplanung wegen unzureichender Differenzierung zwischen "harten" und "weichen" Tabukriterien - hier bezogen auf einen Abstand von 500 m zu "Siedlungsflächen". 

(Amtliche Leitsätze)