Windenergie und Denkmalschutz

Die Windenergienutzung steht aufgrund der Größe von Windenergieanlagen (WEA) immer wieder in einem Spannungsfeld zum Denkmalschutz. Herausforderungen stellen sich dabei insbesondere wegen der meist vorliegenden Raumbedeutsamkeit der WEA auf der einen sowie dem umfangreichen Umgebungsschutz, welcher den Denkmälern in den Landesdenkmalschutzgesetzen gewährt wird, auf der anderen Seite. Hinzu kommen die große Anzahl und die landschaftsprägende Verteilung der Denkmäler sowie der Umstand, dass WEA nur an bestimmten Standorten wirtschaftlich betrieben werden können und die erforderlichen Abstände zu anderen Nutzungen eingehalten werden müssen. 

Das Spannungsverhältnis zwischen dem Denkmalschutz und der Windenergienutzung ist auf verschiedenen Ebenen von Relevanz. Diese werden in dem vorliegenden Papier näher erläutert. Zunächst spielen die zum Teil konfligierenden Nutzungen auf der Ebene der Regional- und Bauleitplanung eine Rolle. So ist der Denkmalschutz bereits bei der Festlegung von sog. Vorranggebieten und Konzentrationszonen umfassend zu berücksichtigen. Hier stellt sich sodann auch die Frage, inwieweit eine Berücksichtigung des Denkmalschutzes auf der Planungsebene auf die Genehmigungsebene durchschlägt. Im Rahmen der Genehmigungsebene werden zudem die anwendbaren bundes- und landesrechtlichen Regelungen näher beleuchtet und die im Zusammenhang mit dem Denkmalschutz ergangene Rechtsprechung aufgezeigt. Schließlich werden auf einer dritten Ebene die gerichtliche Überprüfbarkeit der Planungs- und Genehmigungsentscheidungen sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten der betroffenen Denkmaleigentümer untersucht.