Vollständigkeit von Genehmigungsanträgen

Im Rahmen dieses Hintergrundpapiers sollen Umfang und Grenzen der Vollständigkeit und der Genehmigungsfähigkeit aufgearbeitet werden. Ausgangspunkt dessen soll eine begriffliche Beschreibung der Vollständigkeit bzw. Genehmigungsfähigkeit sein. Zentrale Fragestellungen sind hierbei, welche Funktion dem jeweiligen Begriff zukommt, inwiefern die jeweiligen Verfahrensstadien Fristen in Gang setzen oder anderweitige Rechtsfolgen nach sich ziehen.

Anhand dessen sollen Genehmigungsbehörden sowie Antragsteller eine klare Vorstellung der funktionalen Aspekte der Vollständigkeit und auch der Genehmigungsfähigkeit erhalten. Auf diesem Weg kann zuweilen die Verfahrenstransparenz für die Beteiligten erhöht und das Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.