Zwei Windenergieanlage
Publikation
Wind

# Themen Akzeptanz, Beteiligung, Teilhabe

Stand 18.12.2023

Dokumentation

Das Länderfachgespräch, das Ende September 2023 in Halle stattfand, ermöglichte einen Überblick über den aktuellen Stand relevanter Aktivitäten des Bundes und der Länder und gab Raum für den kollegialen Austausch. Die vorliegene Veröffentlichung dokumentiert das Treffen.

Die Publikation fasst eingangs eine Präsentation zu Elementen und Ergebnissen des Dialogprozesses "Leinen los!" zusammen und gibt Inputs zu Folgen und Handlungsmöglichkeiten im Kontext der ungeregelter Flächensicherungspraxis wieder. Weitere thematische Blöcke im Programm fokussierten auf Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen, auf Flächensicherung und Pachten sowie auf Instrumente des Bundes und der Länder zur Stärkung der finanziellen Teilhabe vom Kommunen. Dabei geht das Papier über eine klassische Veranstaltungsdokumentation hinaus und stellt die jeweils aktuellste Fassung schriftlich vorliegender Gesetzentwürfe gegenüber (Stand 13. Dezember 2023).

Mit dem Länderfachgespräch wurde der 2017 gestartete Dialogprozess zu Öffentlichkeitsbeteiligung und finanzieller Teilhabe „Leinen los!“ abgeschlossen.

Auf Seite 10ff. befindet sich eine Übersicht über bestehende und geplante Beteiligungsgesetze des Bundes und der Länder.