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Quelle: Abo Energy
Publikation
Wind

# Themen Genehmigung, Natur- und Artenschutz, Planung

Datum der Entscheidung 11.05.2020

Stand der Bearbeitung November 2020

Entscheidungsbesprechung

Aktenzeichen 12 LA 150/19

Rechts-/Themengebiet Konzentrationszonenplanung, Raumordnung, Natur- und Artenschutz

1. Zum Prüfungsmaßstab im Zulassungsverfahren, wenn das Verwaltungsgericht die fehlende Vollziehbarkeit (§ 7 Abs. 5 Satz 1 UmwRG) einer (immissionsschutzrechtlichen) Genehmigung aus mehreren verschiedenen und auf unterschiedliche Teilregelungen bezogenen Rechtsgründen festgestellt hat und sich dagegen der Antrag auf Zulassung der Berufung richtet.

2. (Teil-)Errichtung und Betrieb eines Windparks sind in einem Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung grundsätzlich unzulässig.

3. + 4. […]

5. Zu der Frage, ob § 44 BNatSchG im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren auch den Schutz sich ggf. erst zukünftig im Einwirkungsbereich des genehmigten Vorhabens ansiedelnder Arten gebietet. 

(amtliche Leitsätze)