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Publikation
Wind

# Themen Genehmigung, Schall

Datum der Entscheidung 08.04.2021

Stand der Bearbeitung Dezember 2021

Entscheidungsbesprechung

Aktenzeichen 1 B 10081/21.OVG

Rechts-/Themengebiet Genehmigungsverfahren, Immissionsschutz, Landschaftsschutz und Eingriffsregelung, Eigentum

  1. Zur Denkmaleigenschaft von Freiflächen und Nebenanlagen eines Klosters.
  2. Zur Reichweite der Umgebung eines unbeweglichen Kulturdenkmals im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 4 DSchG.
  3. Immissionsrechtlicher Schutz eines Klosters im Außenbereich gegen Beeinträchtigungen durch heranrückende Windenergieanlagen.
  4. Im Falle nur mittelbarer, reflexhafter Auswirkungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung auf grundrechtlich geschützter Rechtsgüter Dritter - hier: Religionsfreiheit und Eigentum an einem auch gewerblich genutzten Grundstück - setzt die Annahme eines Grundrechtseingriffs eine qualifizierte Grundrechtsbeeinträchtigung voraus. 

(amtliche Leitsätze)