Dauer und Kosten des Planungs- und Genehmigungsprozesses

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sieht ab dem Jahr 2017 für sämtliche erneuerbare Energieträger die Ermittlung der Vergütungssätze anhand von Ausschreibungen vor. Für die Umsetzung dieser Vorgabe ist bereits 2016 eine erneute EEG-Novelle erforderlich. Um diese Zeitvorgabe einhalten zu können, sollen die Kriterien für das künftige Ausschreibungsdesign bereits in diesem Jahr intensiv diskutiert werden.

Grundlage für den Diskussionsprozess zur Erarbeitung eines Ausschreibungsdesigns soll unter anderem eine Marktanalyse für die Windenergie an Land sein, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zu Beginn dieses Jahres veröffentlichen will. In der Marktanalyse werden der gegenwärtige Stand des Ausbaus der Windenergie, die zur Verfügung stehenden Flächenpotentiale, die räumliche Verteilung, die verschiedenen Akteure und aktuellen Entwicklungen (u.a. Technologie) dargestellt. Darüber hinaus soll die Marktanalyse eine Darstellung des Planungs- und Genehmigungsprozesses für Windenergieanlagen enthalten, die mit Daten aus der Praxis hinterlegt wird. 

Die Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) hat auf Anregung des BMWi die Aufarbeitung der Dauer und der Kosten der Projektierung von Windenergieanlagen an Land übernommen. Ziel der vorliegenden Ausarbeitung ist es, anhand einer Befragung von Unternehmen und Behörden die tatsächliche Dauer des Realisierungsprozesses für Windenergieanlagen und die damit verbundenen Kosten detailliert aufzuzeigen. Dabei soll zum einen die Bandbreite der denkbaren Verläufe des Planungs- und Genehmigungsprozesses dargestellt werden. Auch wenn das Fachrecht einen gewissen Rahmen für das Verfahren vorgibt, gestaltet sich der Realisierungsprozess eines jeden Projekts aufgrund unterschiedlicher Gegebenheiten an den Anlagenstandorten – verwiesen sei nur auf mögliche Konflikte mit dem Natur- und Artenschutzrecht, den Einfluss von planungsrechtlichen Instrumenten oder die Zusammenarbeit der Akteure vor Ort – individuell. Zum anderen sollen die Kosten für den gesamten Realisierungsprozess aufgeschlüsselt werden. Damit trägt die vorliegende Analyse dazu bei, bestimmte »Meilensteine« bei der Realisierung von Windenergieanlagen aufzuzeigen, die in einem weiteren Schritt für die Festlegung von Präqualifikationskriterien herangezogen werden können. Die Aufschlüsselung der Projektentwicklungskosten kann einen ersten Überblick darüber verschaffen, in welcher Größenordnung Anlagenbetreiber mit »frustrierten Kosten« konfrontiert sein könnten, sollte deren Teilnahme an Ausschreibungen der künftigen Fördersätze erfolglos bleiben.

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