Beteiligungsprozesse in der Regional- und Bauleitplanung

Die vorliegende Publikation stellt die Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der Regional- und Bauleitplanung dar. Die Publikation bietet grundlegende Informationen und leistet einen Beitrag zu verbesserter Transparenz der Verfahren.

Die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen nehmen in der behördlichen Praxis bedeutende Ressourcen in Anspruch. Die Notwendigkeit einer umfangreichen Sach- und Rechtsprüfung steigert regelmäßig die Länge und Komplexität der Verfahren. Damit verbunden ist ein erhöhter Anspruch an Übersichtlichkeit und Transparenz. Eine nicht zu unterschätzende Komponente sind hierbei die Möglichkeiten zur Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung. 

Vorhabenträger und Behörden haben innerhalb der Prozesse der Flächenausweisung durch die Regional- bzw. Bauleitplanung unterschiedliche Möglichkeiten der informellen und formellen Beteiligung. Während informelle Maßnahmen auf der freiwilligen und eigenverantwortlichen Informationsbereitstellung und einem Dialogangebot des Vorhabenträgers gründen, ist die formelle Beteiligung zwingend durch die Genehmigungs- bzw. Planungsbehörde umzusetzen.

Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung gelten oft als Ursache für lange Planverfahren, wobei ihr Potenzial für eine effiziente Umsetzung nicht gesehen wird: Denn wo Räume für Teilhabe und Austausch eröffnet werden, steigt der Informationsstand auf Seiten der beteiligten Behörden und der interessierten Öffentlichkeit. 

In frühen Beteiligungsschritten können Vorhabenträger und Behörden vertiefte Einblicke in Projektkontexte nehmen, Herausforderungen erkennen und entsprechend darauf reagieren. Dies kann Planungsverfahren insgesamt beschleunigen und helfen, spätere Klagen abzuwenden.