1. Länderfachgespräch

Vertreter der FA Wind Mitglieder arbeiteten am 28. März 2017 gemeinsam zu Themen informeller Öffentlichkeitsbeteiligung. Die übergeordnete Fragestellung des Arbeitsreffens lautete: „Wer kann was dazu beitragen, damit gute informelle Öffentlichkeitsbeteiligung vor und während Planungs- und Genehmigungsverfahren im Sektor Windenergie selbstverständlich(er) umgesetzt wird?“. Vor diesem Hintergrund wurden Potentiale, Hemmnisse und Herausforderungen für die Umsetzung informeller Öffentlichkeitsbeteiligung identifiziert, Handlungsoptionen reflektiert und Empfehlungen formuliert. Auf Basis der Diskussionen werden von der FA Wind als nächster Schritt Vorschläge zur Stärkung des Themas informelle Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet.

Eingeleitet wurde die Veranstaltung mit einem Grußwort von Norbert Portz (Deutscher Städte- und Gemeindebund und FA Wind Vorstandsmitglied). Nach einer inhaltlichen Einführung von Frank Sondershaus (FA Wind) eröffneten drei Kurzvorträge das Thema Beteiligung und Windenergie: zunächst stellte Dr. Rainer Kaps (Hessen Agentur) Möglichkeiten der Landesebene zur Unterstützung informeller Beteiligung dar. Anschließend sprach Dr. Fritz Reusswig (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung) zu Motiven und Kontexten von Energiewendegegnern und Windkraftkritikern. Dr. Antje Grobe (Verein Deutscher Ingenieure) schloss den Block mit einem Input zu den gesellschaftlichen Triebkräften hin zu mehr Beteiligung und der VDI-Richtlinie 7000 „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“ ab. Die Veranstaltung wurde von Cornelia Arras-Hoch (dialogwert) moderiert und konzeptionell begleitet.

Den Kern des Arbeitstreffens bildeten insgesamt acht Arbeitsgruppen. Die ersten vier Arbeitsgruppen thematisierten zuerst Potentiale und Hemmnisse informeller Öffentlichkeitsbeteiligung, um daran anknüpfend Gestaltungsspielräume und Verantwortlichkeiten zu diskutieren. Dabei wurde das Thema aus jeweils einer speziellen Stakeholderperspektive beleuchtet: Von Kommunen und Regionen, Energieagenturen und Projektierern. In einer vierten Gruppe wurden die Erwartungen aus Sicht von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange (TöB) an Beteiligungsprozesse besprochen. Die Arbeitsgruppen wurden von Themenpaten betreut, die die Diskussion inhaltlich eröffneten und mit Unterstützung der FA Wind moderierten.

In vier weiteren Arbeitsgruppen wurden anschließend Handlungspotentiale und Zuständigkeiten gesammelt, diskutiert und priorisiert. Die von der FA Wind moderierten Gruppendiskussionen fokussierten auf „Bildung: Qualifizierung für Kommunen“, „Strukturen: Vernetzung und Kooperation“, „Methoden: Werkzeugkoffer und Beratung“ und „Kommunikation: Transparente (Bürger-)Kommunikation“.

Auf Basis der Diskussionen erarbeitet die FA Wind Vorschläge zur Stärkung des Themas informelle Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese werden in ein Arbeitsprogramm überführt und auf der Mitgliederversammlung vor- und zur Diskussion gestellt. Damit wird auch der mit den Treffen gestartete Dialogprozess fortgeführt. Zudem werden die Ergebnisse in einer Publikation „Informelle Beteiligung – von der Theorie in die Praxis“ der FA Wind aufgegriffen.