Erfahrungsaustausch Planungsbeteiligung

Flächennutzungsplanung und Genehmigungsverfahren von Windenergieprojekten verlaufen nach gesetzlichen Vorgaben in formalisierten Bahnen ab. Die Komplexität der Verfahren und Themen stellt regelmäßig hohe Anforderungen an alle beteiligten Akteure. Frühzeitige, verbindliche und umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung, das Einräumen von Mitwirkungsrechten und Identifizieren von Gestaltungsräumen für kommunale Entscheidungsträger stehen oft in einem Spannungsverhältnis zu effizienten und zügigen Projektabwicklungen.

Kommunal- und Branchenvertreter diskutierten bei einem Workshop der FA Wind am 05.12.2014 angeregt folgende Fragen: Welche Verpflichtungen für eine gelingende Öffentlichkeitsbeteiligung ergeben sich aus dem rechtlichen Rahmen? Wo sind die Freiräume, die von Kommune und Projektentwickler gemeinsam genutzt werden können? Welche Strategien werden verfolgt, um die Transparenz im Planungsverfahren zu sichern? Welche Informationsrechte und –pflichten existieren für beiden Seiten?